Die Landtagswahl 2023 und der S-Link

Die Landtagswahl 2023 ist geschlagen und hat sensationelle Ergebnisse gebracht. So hat es für die Regierungsparteien enorme Verluste gegeben, die NEOS sind aus dem Landtag geflogen und die KPÖ+ sind mit gewaltigen 11,7% oder vier Mandaten in den Landtag gekommen. Obwohl der S-Link, auch in den Medien, als wichtiges Wahlkampfthema gehandelt wurde, kann man das so generell nicht behaupten. Zum Vergleich ist eine SN-Erhebung vom 20.März 2023, in der die Zustimmung zum S-Link nach Parteipräferenz abgefragt wurde. Dabei fällt ganz stark auf, dass die Übereinstimmung zwischen den Protagonisten der Parteien und Ihren Wähler-Sympathisanten ganz und gar nicht übereinstimmt!

Generell zu sagen ist, dass der S-Link mit 52,60% Zustimmung und 41,20% Ablehnung eine schwache Mehrheit, aber immerhin, hat. Von den fünf in den Landtag gekommenen Parteien hat der S-Link bei den Politikern vier erklärte Befürworter und Unterstützer unter den Proponenten, die immerhin zusammen 76% der Wähler repräsentieren. Nur eine einzige Partei im Landtag, die maßgeblich Stimmen verloren hat, lehnt den S-Link, aus unerklärlichen Gründen, ab! Ob es beim Stimmverlust einen Bezug zum S-Link gibt, kann seriös nicht eingeschätzt werden. Interessant ist allerdings, dass die Gegner unter den Politikern in den Kleinparteien mit Nichtwahl abgestraft wurden.

Als der Verein „Die Rote Elektrische“ im Oktober 2022 nach Karlsruhe, zum großen Vorbild für den S-Link, zum sog. „Karlsruher Modell“ organisiert hat, konnten die beiden Verkehrssprecher der FPÖ, LAbg. Stöllner und LAbg. Rieder zur Mitfahrt gewonnen werden, die von diesem Konzept begeistert waren. Heute ist LAbg. Alexander Rieder der Verkehrssprecher der FPÖ.

Es gibt keinen anderen Politiker, der so für den S-Link steht, wie der Verkehrslandesrat Mag. Stefan Schnöll. Das Projekt ist sein persönliches Anliegen und er vermittelt den Eindruck, dieses Konzept mit aller Konsequenz durchziehen zu wollen. Die engagierten Bürger in den Verkehrsinitiativen-Vereinen haben mittlerweile im Büro von Landesrat Schnöll interessierte Ansprechpartner, nicht nur in der Person des Verkehrslandesrates. Das Regionalstadtbahn-Netz Salzburg mit dem Herzstück der Mobilität „S-Link“ ist ein derart komplexes Konzept, dass profilierungssüchtige Egomanen offensichtlich dazu motiviert werden, gezielt mittels Bürgerbefragungen zu versuchen, das Projekt zu zerstören, nur weil diese Selbstdarsteller die Zusammenhänge nicht verstehen. Eine RTS-Fernsehsendung, in Zusammenarbeit mit den SN, zwischen Verkehrslandesrat Schnöll und einem fanatischen Bahngegner, der in der Sache völlig überfordert war, hat aufgezeigt, wie hoch das Level des Fachwissens des Verkehrslandesrates ist.

Die Arbeit des Verkehrslandesrates Mag. Schnöll steht mit dem Herzstück der Mobilität „S-Link“ erst am Anfang eines steinigen Weges, auf den die Bahngegner tonnenweise Prügel vor die Füße des Verkehrslandesrates und des Teams der Projektgesellschaft Regionalstadtbahn Salzburg werfen. Dem Verein „Die Rote Elektrische“ ist es gelungen, Kontakte zu den Verkehrsunternehmen des „Karlsruher Modelles“, den dortigen Verkehrsinitiativen und Politikern zu knüpfen, um deren jahrelanges Know-How auch für Salzburg nutzen zu können.

Leserbefragungen und S-Link-Informationsstände zeigen seit Wochen ein ziemlich eindeutiges Bild über die Zustimmung zum Projekt „S-Link“. Obwohl mittlerweile über 15.000 Prospekte zum „S-Link“ und knapp 10.000 Prospekte des Vereines „Die Rote Elektrische“ an den Informationsständen verteilt wurden, hochinteressante Fachgespräche mit den Bürgern geführt wurden, kennt der Großteil der Bevölkerung, mangels Berichterstattungen in den Medien, das Projekt und die Sachzusammenhänge zur Mobilität im Zentralraum Salzburg, dem angrenzenden Bayern und dem angrenzenden Oberösterreich leider nicht. Hier herrscht noch intensiver Informations-Handlungsbedarf seitens des Landes Salzburg!

Während die Damen über 65 Jahre dem Projekt extrem skeptisch bis beratungsresistent gegenüberstehen, sind die Jungen entweder gleichgültig oder großteils verständnislos, warum nicht schon längst gebaut wurde. Hier wird die jahrelange Untätigkeit bemängelt, was sich durchaus auch im Wahlergebnis und in der Wählerklientel der einzelnen Parteien widerspiegelt.

Das Projekt „S-Link“ ist in der Bevölkerung angekommen, ist dort im Bewußtsein der Menschen verankert und wartet auf die Umsetzung. Die Behauptung der Generalverhinderer „Stopp U-Bahn“, dass über 90% gegen das Projekt „S-Link“ seien, ist definitiv falsch. „90%-Wahlergebnisse“ sollten seit der katastrophalen Hitlerei generell in Frage gestellt werden.

Betrachtet man das Wahlergebnis und die Zustimmung der Wähler zum S-Link kann man die Politiker nur ermutigen, das Projekt völlig über die Parteigrenzen zu heben und mit gemeinsamer Kraftanstrengung zu realisieren. Für die Koalitionsverhandlungen kann das Thema „S-Link“ als verbindende gemeinsame Gesprächsebene, mit weitgehendem Konsens, dienen.